Dienstag, 11. März 2025

kompasseuropa.ch | Kompass Initiative | Für eine direkt-demokratische & wettbewerbsfähige Schweiz

Die Initiative kurz erklärt

Die Kompass-Initiative sichert die direkte Demokratie in der Schweiz. Diese ist zurzeit unter Druck. Der Bundesrat steht in Verhandlungen mit der EU zu den künftigen Beziehungen Schweiz-EU. Die Verhandlungen laufen darauf hinaus, dass die Schweiz automatisch EU-Recht übernehmen und den Europäischen Gerichtshof der EU als rechtliche Instanz akzeptieren muss. Das kommt einer passiven Mitgliedschaft in der EU gleich und unsere direktdemokratischen Mitbestimmungsrechte würden untergraben. Die Kompass-Initiative will das verhindern, indem sie die dynamische Rechtsübernahme verunmöglicht und das obligatorische Referendum bei völkerrechtlichen Verträgen einführt. Weitreichende Staatsverträge, bei denen die Schweiz Teile ihrer Souveränität bei der Festlegung der geltenden Gesetze an Dritte abtritt, sollen von Volk und Ständen beurteilt werden.

Die Schweiz ist erfolgreich, weil sie direkt-demokratisch, unabhängig und weltoffen ist. Das müssen wir bewahren. Wir müssen weiterhin mit jedem Land Verträge auf Augenhöhe abschliessen können, um unsere Standortvorteile zu erhalten. Nur so bleibt die Schweiz wettbewerbsfähig, erfolgreich und frei.

kompasseuropa.ch/kompass-initiative

Unsere Argumente

Direkt-demokratische Mitbestimmung erhalten

Das Volk soll frei entscheiden können

Langfristig souverän, wettbewerbsfähig und erfolgreich bleiben

Wir sind politisch und strukturell nicht mit der EU kompatibel.

Der Wirtschaftsstandort Schweiz darf nicht geschwächt werden.

Schweizer Unternehmen haben auch ohne spezifische Verträge Zugang zum EU-Markt.

Für die Schweizer Wirtschaft wird der Rest der Welt im Vergleich zur EU immer wichtiger.

Wir wollen uns nicht dem langsameren Wachstum Europas anpassen.

Wir wollen uns keinem «bürokratischen Monster» anschliessen.

Quelle: wahlen-abstimmungen.blogspot.com